Datenschutzerklärung

Wer wir sind

Katrin Uhlig MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 / 227 72828
Mail: katrin.uhlig@bundestag.de

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgetellt. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), Telemediengesetz (TMG)). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.

Persönliche Daten 

Persönliche Daten, die Sie an katrin-uhlig.de, elektronisch übermitteln, z.B. Namen, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder andere persönlichen Angaben, werden von uns nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben. katrin-uhlig.de wird Ihnen nur Informationen zuschicken, sofern Sie sich für entsprechende Dienste angemeldet haben.

Kontakt mit uns

Wenn Sie per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zur Bearbeitung der Anfrage bis zur endgültigen Erledigung der Anfrage bei uns gespeichert.

Datenlöschung und Speicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine längere Speicherung kann dann erfolgen, wenn der Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist z.B. entsprechend des Parteienrechts entgegensteht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Zugriffsdaten

Der Websitebetreiber bzw. Seitenprovider erhebt Daten über Zugriffe auf die Seite und speichert diese als „Server-Logfiles“ ab. Folgende Daten werden so protokolliert:

  •  Besuchte Website
  •  Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  •  Menge der gesendeten Daten in Byte
  •  Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  •  Verwendeter Browser
  •  verwendetes Betriebssystem
  •  verwendete IP-Adresse in anonymisierter Form

Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung des
Website-Angebots. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu
überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Rechtsgrundlage

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und folgender Rechtsgrundlagen

  • Einwilligung
  • Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen
  • rechtliche Verpflichtungen
  • Zur Wahrung eines berechtigten Interesses. Die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der Betroffenen überwiegen das erstgenannte Interesse nicht. 

Unser Anliegen im Sinne der DSGVO (berechtigtes Interesse) ist die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Webauftritts. Da uns die Privatsphäre unserer Nutzer wichtig ist, werden die Nutzerdaten pseudonymisiert. Die Daten werden von uns für ein Jahr zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Die IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umge­hend anonymi­siert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben.

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Weitergabe von Daten an Dritte

Wir geben keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Einschränkungen:

Besuche im Bundestag und Veranstaltungen

Zum Zweck der Organisation und Durchführung einer Veranstaltung (bspw. Besuch im Bundestag, Wahlkreisveranstaltung, Konferenz) können wir die Weitergabe der zu diesem Zwecke notwendigerweise erhobenen Daten an einen oder mehrere Auftragsverarbeiterinnen oder -verarbeiter (bspw. den Besucherdienst des Deutschen Bundestages, die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hotel) veranlassen. Diese nutzen die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung zum jeweils angegebenen Zweck.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages, eine Zuverlässigkeitsüberprüfung durch. Dies erfolgt insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (INPOL). Die dazu übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Bearbeitung von Anfragen

Zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage an den Betreiber dieser Webseite können wir deine Anfrage ausschließlich zu diesem Zwecke an die zu diesem Zwecke geeigneten Stellen weiterleiten. Diese sind:

  • Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und deren Abgeordnete
  • Die Bundespartei Bündnis 90/Die Grünen sowie ihre Gremien, ihre Unterorganisationen (Landes- und Ortsverbände) und deren Gremien
  • Die Fraktion Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament und deren Abgeordnete
  • Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in den Landtagen und deren Abgeordnete
  • Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in kommunalen Parlamenten wie Kreistagen oder Stadtverordnetenfraktionen
  • Landesregierungen mit Grüner Beteiligung
  • Die Heinrich-Böll-Stiftung in Bund und Ländern

Sollten im Falle einer Weiterleitung Ihre schutzwürdigen Interessen verletzt werden, ist die Weiterleitung selbstverständlich ausgeschlossen. Dies betrifft Anfragen, die persönliche Informationen erhalten, welche über die unbedingt zur Beantwortung der Anfrage enthaltenen Namen und Kontaktdaten hinausgehen, also beispielsweise Daten über Ihre Gesundheit, Ihre Sexualität oder die Mitgliedschaft in Organisationen enthalten.

Unabhängig davon können wir Ihre Nachricht ausschließlich zum Zwecke der Beantwortung anonymisiert ebenfalls an Dritte weiterleiten.

Verwendung von Social Plugins

Die Webseite katrin-uhlig.de verwendet mit den „Teilen“ Buttons am Anfang der Artikel sogenannte Social Plugins von Facebook. Das Plugin ist mit dem entsprechenden Logo gekennzeichnet. Wenn Du dieses Plugin durch Anklicken des jeweiligen Buttons aufrufst, wird eine Verbindung z.B. zu den Facebook-Servern hergestellt. Damit werden Daten an ein außereuropäisches Drittland übertragen. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Du besucht hast. Bist du dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Deinem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Beim Anklicken des „Empfehlen“-Buttons werden diese Informationen Deinem Facebook-Konto zugeordnet, was Du nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern kannst. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Deine diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Deiner Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Facebook

Die Webseite greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.gruene.de abrufen.

Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung:
de-de.facebook.com/help/pages/insights.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlini sind unter folgendem Link verfügbar: de-de.facebook.com/about/privacy Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion “Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske.

Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzer in/Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: de-de.facebook.com/about/privacy

Eingebundene YouTube-Videos

Die Webseite katrin-uhlig.de bindet YouTube-Videos ein. Die eingebundenen Clips legen bei dem Aufrufen der Seite Cookies auf den Computern der User ab. Wer das Setzen von Cookies für das Google-Werbeprogramm deaktiviert hat, wird auch beim Aufrufen von YouTube-Clips mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. YouTube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchtest Du dies verhindern, musst Du das im Browser blockieren.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion)

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponente Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion) integriert. Google Analytics ist ein Web-Analyse-Dienst. Web-Analyse ist die Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von Internetseiten. Ein Web-Analyse-Dienst erfasst unter anderem Daten darüber, von welcher Internetseite eine betroffene Person auf eine Internetseite gekommen ist (sogenannte Referrer), auf welche Unterseiten der Internetseite zugegriffen oder wie oft und für welche Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Eine Web-Analyse wird überwiegend zur Optimierung einer Internetseite und zur Kosten-Nutzen-Analyse von Internetwerbung eingesetzt.

Betreibergesellschaft der Google-Analytics-Komponente ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin, D04 E5W5, Ireland.

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verwendet für die Web-Analyse über Google Analytics den Zusatz „_gat._anonymizeIp“. Mittels dieses Zusatzes wird die IP-Adresse des Internetanschlusses der betroffenen Person von Google gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt.

Der Zweck der Google-Analytics-Komponente ist die Analyse der Besucherströme auf unserer Internetseite. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um für uns Online-Reports, welche die Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen, zusammenzustellen, und um weitere mit der Nutzung unserer Internetseite in Verbindung stehende Dienstleistungen zu erbringen.

Google Analytics setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit Setzung des Cookies wird Google eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google-Analytics-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Analyse an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die Google unter anderem dazu dienen, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.

Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche unserer Internetseite durch die betroffene Person, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Internetseiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in den Vereinigten Staaten von Amerika gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch Google Analytics erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person ein Browser-Add-On unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Dieses Browser-Add-On teilt Google Analytics über JavaScript mit, dass keine Daten und Informationen zu den Besuchen von Internetseiten an Google Analytics übermittelt werden dürfen. Die Installation des Browser-Add-Ons wird von Google als Widerspruch gewertet. Wird das informationstechnologische System der betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu installiert, muss durch die betroffene Person eine erneute Installation des Browser-Add-Ons erfolgen, um Google Analytics zu deaktivieren. Sofern das Browser-Add-On durch die betroffene Person oder einer anderen Person, die ihrem Machtbereich zuzurechnen ist, deinstalliert oder deaktiviert wird, besteht die Möglichkeit der Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung des Browser-Add-Ons.

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics auch direkt verhindern, indem Sie auf den folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei künftigen Besuchen dieser Webseite verhindert: Google Analytics deaktivieren



Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de/analytics/ genauer erläutert

Newsletter

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Dies ist Ihre E-Mail-Adresse.

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

(1) IP-Adresse des aufrufenden Rechners
(2) Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletter durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Zudem liegt dem Bezug des Newsletters ein Vertragsverhältnis zugrunde, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach so lange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

Der Newsletter-Versand erfolgt aufgrund der Anmeldung des Nutzers auf der Webseite.

Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen.

Rechte

Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, wenden Sie sich bitte an uns. Sie können sich auch an die Aufsichtsbehörde wenden. In Deutschland sind dies die jeweiligen Landes-Datenschutzbeauftragten.

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten

Katrin Uhlig MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.:

Katrin.Uhlig(at)bundestag.de